Infektionsschutz und Impfungen

Kreis Segeberg. Seit dem 1. März 2020 gilt in Deutschland das Masernschutzgesetz. Dieses soll insbesondere Kinder in Gemeinschaftseinrichtungen besser vor einer Ansteckung mit dem Erreger schützen und die ansteckende Infektionskrankheit langfristig ausrotten. Einrichtungen wie Schulen und Kitas müssen dem Gesundheitsamt melden, wenn Mitarbeiter*innen oder die betreuten Kinder keine Immunität gegen Masern vorweisen können. Dies ist nun seit Kurzem auch digital über ein Online-Meldeformular auf der Internetseite des Kreises möglich.

Das Gesetz sieht vor, dass alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bei Eintritt in den Kindergarten/die Kindertagesstätte, die Kindertagespflege oder in die Schule die von der Ständigen Impfkommission (Stiko) empfohlenen Masernschutzimpfungen vorweisen müssen.

Gleiches gilt für Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen tätig sind, beispielsweise Erzieher*innen, Lehrer*innen, Tagespflegepersonen und medizinisches Personal (soweit diese Personen nach 1970 geboren sind). Erwachsene, die in diesen Einrichtungen tätig sind und nach 1970 geboren wurden, sollten zwei Impfungen gegen Masern erhalten haben. Auch Asylbewerber*innen und Geflüchtete müssen den Impfschutz vier Wochen nach Aufnahme in eine Gemeinschaftsunterkunft nachweisen.

Personen, die trotz Aufforderung keinen Nachweis erbringen, dürfen nicht in einer Gemeinschaftseinrichtung betreut oder beschäftigt werden. Eltern, die ihre Kinder in einer Gemeinschaftseinrichtung betreuen lassen und der Nachweispflicht nicht nachkommen, begehen eine Ordnungswidrigkeit und müssen mit einer Geldbuße von bis zu 2.500 Euro rechnen. Das gilt auch für Beschäftigte. Eine Geldbuße kann auch gegen Leitungen von Einrichtungen verhängt werden, wenn diese das Gesundheitsamt nicht oder nicht fristgerecht über einen fehlenden Nachweis informieren.

Seit Inkrafttreten des Gesetzes sind dem Gesundheitsamt 729 Personen gemeldet worden.

Seitdem die meisten Kinder eine Impfung erhalten, ist die Anzahl an Masernerkrankungen in Deutschland stark rückläufig. Dennoch kommt es immer wieder zu regionalen Ausbrüchen. Diese entstehen insbesondere in Gruppen, in denen viele Menschen nicht gegen Masern geimpft sind. Genaue Daten nennt das Robert Koch-Institut (RKI).

Im Kreis Segeberg gab es zuletzt im Frühjahr 2019 einen Masernausbruch an zwei Bad Segeberger Schulen. Damals waren zwei Schüler*innen erkrankt. 2014 war es zu einem mehrmonatigen Masernausbruch im Nordostbereich des Kreises gekommen.

Telefonische Auskünfte erhalten Bürger*innen über die Hotline des Gesundheitsamtes unter Telefon 04551 951-9833.

Kiel. Das Gesundheitsministerium hat die staatlichen Regeln für Corona-positiv getestete Personen angepasst.

"Die Anhörung der Expertinnen und Experten bestätigte nachdrücklich, dass es weder geboten noch verhältnismäßig ist, dauerhaft staatliche freiheitsentziehende Maßnahmen bei einer Infektionskrankheit anzuordnen, die in ihrer Wirkung inzwischen mit anderen, ähnlich schweren, Infektionskrankheiten vergleichbar ist", betonte Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken. Weiterhin gelte der allgemeine Grundsatz "Wer krank ist, bleibt zu Hause". An Stelle einer staatlichen Regel trete nun wieder mehr Eigenverantwortung, wie beispielsweise auch bei einer Grippeerkrankung oder anderen ansteckenden Krankheiten, erklärte die Ministerin.

Neue Regeln treten am Donnerstag in Kraft

Das Gesundheitsministerium hat nach Zustimmung des Kabinetts am Mittwoch einen entsprechenden Erlass herausgegeben, den die Kreise und kreisfreien Städte über Allgemeinverfügungen umsetzen. Die neuen Regelungen gelten ab Donnerstag, 17. November, und sind bis zum 31. Dezember 2022 befristet.

 Liegt ein positiver Corona-Test vor, gilt

• außerhalb der eigenen Wohnung eine 5-tägige Maskenpflicht in Innenräumen für Personen ab dem 6. Lebensjahr. Außerhalb geschlossener Räume wird empfohlen, einen Abstand von 1,50 Meter zu anderen Personen einzuhalten oder alternativ auf eine Maske zurückzugreifen.
• in diesem Zeitraum ein Betretungsverbot für Besuchende von medizinischen und pflegerischen Einrichtungen.
• in diesem Zeitraum ein Betretungsverbot für positiv getestete Kinder für Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegestellen, da sie in der Regel keine Maske tragen.
• in diesem Zeitraum für Beschäftigte von Pflegeeinrichtungen und mobilen Pflegediensten grundsätzlich ein Beschäftigungsverbot zum Schutz der besonders vulnerablen Gruppen.
• für Personen, die keine Maske tragen können, dass sie Schulen nicht betreten dürfen.

Corona-Test nicht verpflichtend

Ausschlaggebend für die Anwendung der Regeln des Erlasses sind sowohl positive Tests bei einer Ärztin oder einem Arzt, in einem Testzentrum oder auch Selbsttests: Bei einem positiven Selbsttest ist eine PCR-Kontrolltestung im Testzentrum oder in einer Arztpraxis nicht verpflichtend, jedoch weiterhin für einen offiziellen Genesenennachweis und mögliche Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz erforderlich.

Arbeitgeber können eigene Regelungen treffen

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können auf der Grundlage ihrer Gefährdungsbeurteilung eigene Anordnungen im Umgang mit Infektionskrankheiten treffen. Für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen wie Kliniken kann beispielsweise durch den/die Arbeitgeber/in eine Tätigkeit für positiv getestete Mitarbeitende ohne Symptome im Rahmen des Hygienekonzeptes und bei Anwendung von Schutzvorkehrungen wie das Tragen einer FFP2-Maske oder ähnlichen Vorkehrungen gewährt werden. Umgekehrt können grundsätzlich auch im Zuge des Arbeitsschutzes beispielsweise Homeoffice-Regelungen in Abstimmung mit den Beschäftigten vereinbart werden.

Hintergrund

Gemeinsam mit bislang drei weiteren Ländern hatte Schleswig-Holstein am 11. November angekündigt, die Isolationspflicht für positiv auf das Coronavirus getestete Personen auslaufen zu lassen. Dem vorausgegangen waren zahlreiche Bemühungen Schleswig-Holsteins und anderer Länder, auf Bundesebene zu einer Neubewertung der bundeseinheitlichen Absonderungsempfehlungen zu kommen, die vom Bundesgesundheitsministerium jedoch abschlägig beschieden wurden. Zuletzt hatten vier Länder unter Beteiligung Schleswig-Holsteins Ende September den Bundesgesundheitsminister aufgefordert, eine Neubewertung der Isolations-Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund und der klaren fachlichen Empfehlungen von Expertinnen und Experten, zuletzt bei einer Anhörung im Schleswig-Holsteinischen Landtag, passt das Land den ehemaligen Absonderungserlass des Landes an die aktuelle Lage an.

Zur Meldung auf der Landesseite

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• über Impfmöglichkeiten für Herbst und Winter.

Gesund durch Herbst und Winter in Schleswig-Holstein