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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2011/010

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:

Sollte die notwendige Kofinanzierung über Dritte nicht erreicht werden, so wird der Kreis die notwendige Kofinanzierung bis maximal 40.500 Euro im TP 551 zur Verfügung stellen. Der Betrag wird mit einem entsprechenden Sperrvermerk versehen. Über die Freigabe der Mittel entscheidet der Fachausschuss nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides und der Zusagen/Absagen Dritter.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Der Kreis Segeberg hat beim Projektträger Jülich, Geschäftsbereich Umwelt, der für das Bundesumweltministerium tätig ist, einen Antrag auf Förderung eines Klimaschutzkonzeptes gestellt. Nach erfolgter Einholung von Angeboten wird eine Auftragsumme von 115.668 Euro zu Grunde gelegt. Für finanzschwache Kommunen beträgt die Förderquote 85%, für die übrigen 65%. Es ist nicht sicher, ob er Kreis als finanzschwach eingestuft wird, weil in SH das Instrument des Haushaltssicherungskonzeptes nicht angewendet wird.

 

Primär besteht die Absicht, die notwendige Kofinanzierung von 17.350,20 bzw 40.483,80 Euro über Sponsoren, wie Stadt- und Gemeindewerke, EON Hanse etc abzudecken mit dem Ziel, den Kreis Segeberg möglichst kostenneutral zu stellen.

 

Falls dies nicht gelingt, muss das Budget des TP 551 entsprechend ergänzt werden. 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Nein

 

X

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan: 551: 40.483,80Euro

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

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