17.02.2011 - 3.6 Klimaschutzkonzept

Herr Hansen erläutert dem Ausschuss die Empfehlung des UNK-Ausschusses. Im Fachausschuss habe man den Beschlussvorschlag der Vorlage mit dem Antrag der CDU-Fraktion kombiniert. Diesem habe der Ausschuss einstimmig zugestimmt. Dazu ergänzt Herr Dr. Westphal zur Finanzierung, dass der Kreis eine Förderung von bis zu 85 % erhalten könne, wenn er als finanzschwach gelte. Der Eigenanteil des Kreises würde dann rd. 15.300 Euro betragen. Wenn der Kreis nicht als finanzschwach anerkannt werde, erhalte er eine Förderung von bis zu 65 %. Der Eigenanteil belaufe sich in diesem Fall auf rd. 36.300 Euro. Er plane diese Mittel durch Sponsoren einzuwerben. Dazu habe er bereits erste Gespräche geführt und gehe davon aus, dass dies gelinge. Anschließend stellt der Vorsitzende die Empfehlung des UNK-Ausschusses zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, sich – wenn möglich - das Klimaschutzkonzept der Stadt Norderstedt für ein entsprechendes eigenes Konzept zunutze zu machen.

Das Klimaschutzkonzept sollte dabei die Handlungsfelder des Kreises und auch die der interessierten kreisangehörigen Gemeinden und Städte umfassen. Diese sind in das weitere Vorgehen/Verfahren einzubinden.

Unter Berücksichtigung einer entsprechenden Zuschuss-Gewährung des Bundes ist darauf hinzuwirken, dass sich die am Klimaschutzkonzept Beteiligten auch kostenmäßig engagieren.

Vorrangig ist dabei zu klären, ob eine Kofinanzierung über Sponsoren, Stadt- und Gemeindewerke, E.ON Hanse pp. erreicht werden kann.

Sollte die notwendige Kofinanzierung über Dritte nicht erreicht werden, so wird der Kreis die notwendige Kofinanzierung bis maximal 36.300 Euro im TP 551 zur Verfügung stellen. Der Betrag wird mit einem entsprechenden Sperrvermerk versehen. Über die Freigabe der Mittel entscheidet der Fachausschuss nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides und der Zusagen/Absagen Dritter.

Die Beteiligung der Gremien zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen ist sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -