Drucksache - DrS/2022/282-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Ergänzungen zum Antrag der CDU Fraktion zur Gründung einer Kreispartnerschaft mit einer ukrainischen Gebietskörperschaft
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Tanja Krüger
- Verfasser 1:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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29.11.2022
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Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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01.12.2022
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag spricht sich für die Gründung einer Kreispartnerschaft mit einer ukrainischen Gebietskörperschaft aus. Dabei könnte es sich auch beispielweise um eine „Stadt mit Zentralfunktion“ handeln. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Gespräche aufzunehmen und die notwendigen Schritte einzuleiten. In diesem Zusammenhang soll die Verwaltung Kontakt mit der „SKEW“ („Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“) aufnehmen, um insbesondere die Rahmenbedingungen einer „Solidaritätspartnerschaft“ zu
eruieren. Die Verwaltung berichtet im 1. Quartal 2023 über den aktuellen Stand der Gespräche.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Sachverhalt:
s. Anlage
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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638,2 kB
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