Drucksache - DrS/2017/080
Grunddaten
- Betreff:
-
Prüfung der Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung des Kreises Segeberg 2014 und 2015 (S. 125 - S. 149); hier: Fachbereich III - Fachdienst Grundsatz- und Koordinierungsangelegenheiten Soziales und Asyl (50.60)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Grundsatz- und Koordinierungsangelegenheiten Soziales und Integration
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Verfasser 1:
- Frau Andrasch
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Sozialausschuss
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Entscheidung
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18.05.2017
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22.06.2017
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Rechtsauffassung des RPA bezüglich der Interimsvereinbarung mit dem DRK wird zur Kenntnis genommen. Eine neue Bewertung der Wirtschaftlichkeit und der politisch zu bewertenden Notwendigkeit einer 2. Gemeinschaftsunterkunft für den Kreis Segeberg erfolgt im I. Quartal 2018. Die Verwaltung berichtet laufend.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Hauptausschuss hat die Beratung der Prüfbemerkungen aus dem Jahresbericht 2014/2015 an die Fachausschüsse verwiesen. Für den Fachbereich III ergibt sich daraus der nachfolgende Beratungspunkt:
Interimsvereinbarung mit dem DRK zum Betrieb der Flüchtlingsunterkünfte des Kreises Segeberg und zur Betreuung der dort untergebrachten Personen.
Die Verwaltung hat zu ihrer Einschätzung der Sach- und Rechtslage bereits im Rahmen des Prüfungsverfahrens umfangreich Stellung genommen, zur Vermeidung von Wiederholungen wird darauf verwiesen.
Zur weiteren Entwicklung der Gemeinschaftsunterkünfte des Kreises in Schackendorf und in Warder wird mündlich in der Sitzung vorgetragen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
X | Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
X | Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
X | Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
X | Nein |
| Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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984,7 kB
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