22.06.2017 - 5.2.2 Prüfung der Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2.2
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Do., 22.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Grundsatz- und Koordinierungsangelegenheiten Soziales und Integration
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oje führt in das Thema ein und erläutert die Beschlussvorlage.
Frau Löhmann gibt den Hinweis, man möge die Beschlussvorlage um einen Satz ergänzen:
„Hinsichtlich der Bewertung der Notwendigkeit des Weiterbestandes der 2. Gemeinschaftsunterkunft Warder, speziell der zukünftigen Ausrichtung, wird auf den Beschluss zu TOP 5.2.1 DrS 2017/126 verwiesen.“
Dem wird zugestimmt und der Beschlussvorschlag um den Satz ergänzt.
Beschlussvorschlag:
Die Rechtsauffassung des RPA bezüglich der Interimsvereinbarung mit dem DRK wird zur Kenntnis genommen.
Hinsichtlich der Bewertung der Notwendigkeit für den Weiterbestand der 2. Gemeinschaftsunterkunft Warder, speziell der zukünftigen Ausrichtung, wird auf den Beschluss zu TOP 5.1.1. DrS2017/ 126 verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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984,7 kB
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