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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2024/259-08

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Fraktionen der CDU, FDP und FREIE WÄHLER beantragen als gemeinsame Konsolidierungsmaßnahme die Änderung der Budgets für den Haushalt 2025 in folgenden Bereichen:

 

 

 Produkt

Konto

Zweck der Zuweisung

Ansatz 2024

Ansatz 2025

2431100

5271360000

Qualität in der digitalen Bildung

75.000 €

0 €

2431100

5317000000

Lerncampus

75.000 €

0 €

2521200

5291000000

Kulturentwicklungsplanung

50.000 €

10.000 €

3651000

5312641000

Qualität schulischer Ganztag

100.000 €

90.000 €

 

Mit Gesamteinsparungen dieser Maßnahmen 200.000 € für den Haushalt 2025.

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

 

 

Sachverhalt:

s. Antrag

 

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Finanz. Auswirkung

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

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Anlagen

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