Drucksache - DrS/2008/107
Grunddaten
- Betreff:
-
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine Kooperation der Kreise Herzogtum Lauenburg, Stormarn und Segeberg im Bereich des Veterinärwesens und des Verbraucherschutzes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gesundheit für Mensch und Tier
- Bearbeitung:
- Oliver Mette
- Beteiligt:
- Gremien, Kommunikation, Controlling; Gleichstellungsbeauftragte; Personalrat; Rechtsangelegenheiten, Kommunalaufsicht und Zentrale Vergabestelle; FB Zentrale Steuerung
- Verfasser 1:
- Herr Dr. Kurt Warlies
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit
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Vorberatung
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17.11.2008
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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09.12.2008
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●
Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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11.12.2008
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der
Kreistag beschliesst dem öffentlich-rechtlichen Vertrag über eine Kooperation
der Kreise Herzogtum Lauenburg, Stormarn und Segeberg im Bereich des
Veterinärwesens und des Verbraucherschutzes in der vorgelegten Fassung
zuzustimmen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Auf seiner Sitzung am 13.12.2006 hat der Kreistag beschlossen, dass die
Kreise Herzogtum Lauenburg, Stormarn und Segeberg Kooperationen in
Arbeitsfeldern der Kreisverwaltung bilden sollen.
Auf der 2. Sitzung des Gremiums für Verwaltungskooperation am 25. April
2007 hat das Gremium eine Kooperation im Bereich Veterinärwesen und
Verbraucherschutz als sinnvoll angesehen.
Die daraufhin stattgefundenen Sitzungen auf Arbeitsebene der
Kreisverwaltungen unter Federführung des Kreises Segeberg haben zu der jetzt vorgelegten
Fassung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages geführt.
In der Sitzung der Lenkungsgruppe für die Kooperation der drei Kreise am
16.09.2008 hat dieser Entwurf Zustimmung gefunden.
Durch die geplante Zusammenarbeit soll die Qualität der Aufgabenerfüllung
in den im Vertrag geregelten Bereichen auf dem Gebiet des Veterinärwesens und
des Verbraucherschutzes trotz ständig steigender Anforderungen gehalten
werden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
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Nein |
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X |
Ja |
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Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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Mittelbereitstellung |
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Teilplan: |
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In der Ergebnisrechnung |
Produktkonto: |
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In der Finanzrechnung investiv |
Produktkonto: |
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Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen
Aufwendung bzw. Auszahlung |
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in Höhe von |
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Euro |
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(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu
beteiligen) |
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Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert
durch |
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Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim
Produktkonto: |
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Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
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X |
Nein |
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Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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40,8 kB
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