Drucksache - DrS/2023/094
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der CDU Fraktion auf Änderung der Entschädigungssatzung des Kreises Segeberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Tanja Krüger
- Verfasser 1:
- CDU Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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12.06.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die CDU-Fraktion stellt den Antrag auf Änderung der Entschädigungssatzung.
Paragraph 1, Absatz 3, Satz 2 soll wie folgt ersetzt werden:
Die Stellvertretenden von Fraktionsvorsitzenden erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 10 % der Entschädigung der Kreispräsidentin/ des Kreispräsidenten. Die Anzahl an Stellvertretenden richtet sich nach der Größe der Fraktion die mit der Bekanntmachung des Kreiswahlergebnisses veröffentlich wurden. Bis 5 Mitglieder 1 Stellvertretenden, bis 15 Mitglieder 2 Stellvertretende und mehr als 15 Mitglieder 3 Stellvertretende.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Sachverhalt:
s. Anlage
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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142,1 kB
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