Drucksache - DrS/2022/244
Grunddaten
- Betreff:
-
Budget 2023 - Fachbereich III (Teilbereich Sozialausschuss)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- FB Soziales, Arbeit und Gesundheit
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Beteiligt:
- FB Zentrale Steuerung; Finanzen und Finanzcontrolling; Gleichstellungsbeauftragte; Personalrat
- Verfasser 1:
- Herr Clasen
- Ziele:
- 1. Ziel 1 - moderner öffentlicher Dienstleister; 2. Ziel 2 - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; 3. Ziel 3 - gesundes und soziales Aufwachsen; 5. Ziel 5 - Zusammenleben aller Menschen; 6. Ziel 6 - inklusive Bildungschancen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Sozialausschuss
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Vorberatung
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10.11.2022
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Sachverhalt
Zusammenfassung:
Der FB III bringt seine Teilpläne für den Teilbereich Sozialausschuss zur Beratung ein.
Sachverhalt:
Für den Haushaltsentwurf 2023 sind die Detailinformationen über IKVS für die Budgetberatungen im Fachausschuss bereitgestellt worden.
Wesentliche Unterschiede zu den Ansätzen des Vorjahres ergeben sich in den Zuschussbedarfen in den Bereichen
-Hilfe zur Pflege, mit gestiegenen Kosten von etwa € 1,7 Mio.,
-einem Rückgang der Kosten bei Leistungen für Unterkunft und Heizung von etwa € 2,3 Mio.
-einem Anstieg bei Hilfen für Asylbewerber von ca. € 2,7 Mio. und
-einem Anstieg bei der EGH von ca. € 2,2 Mio.
Soweit es gegenüber dem bereitgestellten HH-Entwurf Änderungen gibt, werden diese im Sitzungsverlauf protokolliert und in die Änderungsliste aufgenommen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) |
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
X | Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
X | Ja: |
