Drucksache - DrS/2020/204

Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss stimmt dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Prozess zur Fortschreibung des „Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung 2016-2019“, inkl. der neu vorgeschlagenen Schwerpunktbildung zu.

Sachverhalt:

Zusammenfassung:

Mit der vorliegenden Drucksache soll der Prozess zur Fortschreibung des „Aktionsplan Inklusion“ (Kurztitel), inkl. Schwerpunktbildung und die notwendige Beteiligung der Akteure beschlossen werden.

Sachverhalt:

Der im Frühjahr 2016 als Drucksache DrS/2014/214-1 beschlossene „Aktionsplan Inklusion“ ist aufgrund des Zeitablaufes fortzuschreiben. Dies wurde mit Beschluss zur Drucksache DrS/2019/222 vom Sozialausschuss bekräftigt. Aufgrund der Entwicklungen im Zuge der COVID-19-Pandemie konnte der beabsichtigte Zeitplan inkl. der Einbeziehung der relevanten Akteure nicht aufgestellt werden. Die Fortschreibung des Aktionsplanes hat sich daher verzögert und steht noch aus.

In der Anlage befindet sich die Prozessbeschreibung für die Fortschreibung. Die Prozessbeschreibung beinhaltet

• wie mit der Anpassung der 2016 beschlossenen Maßnahmen umgegangen werden soll,
• einen Vorschlag für eine Schwerpunktbildung in der Fortschreibung sowie
• eine Skizzierung der notwendigen Beteiligung der relevanten Akteure.

Finanzielle Auswirkungen:

Bezug zum strategischen Management:

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt: