Drucksache - DrS/2020/085
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Segeberg - hier: 9. Nachtragssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Personal, Organisation und Verwaltungsdigitalisierung
- Bearbeitung:
- Petra Döring
- Verfasser 1:
- Schümann, Dagmar
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
26.05.2020
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Kreistag des Kreises Segeberg
|
Entscheidung
|
|
|
|
28.05.2020
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die 9. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Kreises Segeberg in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Im Rahmen der Überprüfung der Hauptsatzung wurde die in der als Anlage 1 beigefügte 9. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung erarbeitet.
Die Änderungen dienen der rechtlichen Klarstellung aus Sicht des Datenschutzes. Weitere Änderungen mussten vorgenommen werden, da sich der §21 Abs. 1 Landesdatenschutzgesetzes – Veröffentlichung von Daten im Internet – geändert hat. Konkret geht es um die Genehmigung der Veröffentlichung des Live-Streams im Internet während der Sitzungen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
|
|
| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
|
|
|
|
| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
|
Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
| |
Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
93,7 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
184,9 kB
|