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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2017/093-1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Natur und Klimaschutz und der Hauptausschuss empfehlen, der beschließt die Verlängerung der Gültigkeit der Richtlinie zur Förderung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Kreis Segeberg bis zum 31.12.2020.

 

Punkt 9 der Richtlinie wird wie folgt geändert: „Die Förderung tritt mit Beschluss des Kreistages am 29.06.2017 in Kraft und gilt vorerst für die Kalenderjahre2017 bis 2020.“

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Die Richtlinie zur Förderung von Ladeinfrastruktur im Kreis Segeberg vom 29.06.2017 wurde in der Vergangenheit sehr gut angenommen. Mittlerweile wurden Förderanträge für 23 Standorte im Kreisgebiet positiv beschieden. Der aktuelle Richtlinientext endet mit dem Hinweis unter Punkt 9, dass die Richtlinie vorerst für die Kalenderjahre 2017 und 2018 gültig ist. Da die finanziellen Mittel mit DRS/2017/093 auch für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen wurden, ist die Richtlinie entsprechend anzupassen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

Keine weiteren

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

 

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Anlagen

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