Drucksache - DrS/2015/231-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Beteiligungsrichtlinie des Kreises Segeberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Beteiligungsmanagement
- Bearbeitung:
- Frank Schmitt
- Verfasser 1:
- Schmitt, Frank
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Gestoppt
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
28.06.2016
| |||
|
|
06.09.2016
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Kreistag des Kreises Segeberg
|
Entscheidung
|
|
|
|
30.06.2016
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt,
1. die in der Anlage beigefügte Beteiligungsrichtlinie des Kreises Segeberg tritt am 01.07.2016 in Kraft.
2. die Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie in den beiden Berufsbildungszentren Bad Segeberg und Norderstedt (AöR). Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Änderung der Satzung herbeizuführen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Es wird vollinhaltlich auf die Vorlage DrS/2015/231 verwiesen.
Zu 1.
Der erste Entwurf zur Beteiligungsrichtlinie wurde dem Hauptausschuss im September 2015 zur Verfügung gestellt. Die geplante Beschlussfassung und Umsetzung zum 01.01.2015 musste aufgrund ungeplanter Entwicklungen verschoben werden.
Nach weiterer Ergänzung und Überarbeitung im Frühjahr 2016 wurden zuletzt die Anlagen 3 und 4 zu Steuerungsmöglichkeiten der kreiseigenen Gesellschaften hinzugefügt.
Zu 2.
Um in den Eigengesellschaften eine Umsetzung zu erwirken, wurde im Gesellschaftsvertrag der „neuen“ WKS bereits ein Verweis auf die Beteiligungsrichtlinie aufgenommen (§ 14 Abs. 5). Für die beiden Berufsbildungszentren BBZ Bad Segeberg AöR und BBZ Norderstedt AöR soll die Umsetzung ebenfalls erwirkt werden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
|
|
| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
|
|
|
|
| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
|
Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
| |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
254,2 kB
|