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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2024/139

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Kreistag Segeberg bittet die Kreisverwaltung, mit den anderen Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein, den kommunalen Landesverbänden und der Landesregierung in Gespräche darüber einzutreten, wie eine zentrale Organisation für ein Rückkehrmanagement in Schleswig-Holstein geschaffen und in wessen Organisationshoheit sie angesiedelt werden kann und soll. Dabei ist sicherzustellen, dass die jeweiligen Zuständigkeiten und Befugnisse der verschiedenen Ausländerbehörden für das Rückführungsmanagement auf diese zentrale Organisation übertragen werden.

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

 

 

Sachverhalt:

Siehe Anlage

 

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Finanz. Auswirkung

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

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Anlagen

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