Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2010/126-1

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Kreisjagdverband erhält für die Sanierung der jagdlichen Schießanlage Wolfsberg keine weiteren Zuwendungen. Der Antrag ist abzulehnen.

 

Reduzieren

Sachverhalt

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 10.11.2009 stellte die Kreisjägerschaft Segeberg den Antrag, die Maßnahme "Sanierung der jagdlichen Schießanlage Wolfsberg" unter Verlängerung der Leistungsvereinbarung zwischen dem Kreis Segeberg und der Kreisjägerschaft vom 27.07.2006 für weitere drei Jahre aus Kreismitteln zu fördern.

Das Projekt wurde bereits in den Jahren 2006 bis 2009 mit Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2005 mit einem Betrag von 200.000,-- Euro durch den Kreis gefördert.

Die Mehrkosten aus der Sanierungsmaßnahme betrugen nach eigener Aufstellung des KJV 76.218,92 Euro. Hierin sind insbesondere Erdarbeiten der Fa. BeckerBau, Pflanzarbeiten der Fa. Kaden und kleinere Einzelposten aufgeführt. Nach Prüfung der vorgelegten Verwendungsnachweise ergaben sich durch Rechnungsbelege nachgewiesene Mehrkosten in Höhe von 52.323,60 Euro.

Auf Nachfrage zu diesem Dissens teilte der KJV mit, es sollen die "unter Beifügung der Zahlungsbelege zur Verfügung gestellten Zahlen" verwendet werden.

 

Nach Prüfung der übersandten Unterlagen durch das Rechnungsprüfungsamt sind die Beträge für Darlehenstilgung und Zinsen, Bürgschaftszinsen, Prozesskosten und Pachtzahlungen als nicht förderungsfähig einzustufen. Nach Abzug der nicht förderungsfähigen Beträge verbleiben zuwendungsfähige Gesamtkosten von rd. 663.100 €. Diese Summe liegt jedoch unter dem Förderantrag vom 29.07.2005 in Höhe von 670.000 € Gesamtkosten, so dass erhebliche Mehrkosten nicht zu verzeichnen sind.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur und Klimaschutz wird hiermit über das Prüfergebnis unterrichtet. Der Prüfvermerk des RPA vom 18.01.2011 wird in der Anlage beigefügt (3 Seiten).

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

 X

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

 

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

 X

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...