Drucksache - DrS/2010/108
Grunddaten
- Betreff:
-
Zuordnung der Teilaufgabe "Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- FB Umwelt, Planen, Bauen
- Bearbeitung:
- Constanze Marx
- Verfasser 1:
- Hartwig Knoche
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur
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Vorberatung
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22.11.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Vorberatung
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23.11.2010
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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07.12.2010
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Teilaufgabe „Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes“ im Teilplan 575 wird in den Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz verlagert. Die übrigen Teilplanzuordnungen werden so anerkannt.
Sachverhalt
Anlass:
Der alte Ausschuss für Planen - Bauen - Umwelt wurde mit dem Kreistagsbeschluss vom 25.03.2010 aufgeteilt in den
UNK - Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
WRI - Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Regionalentwicklung
Der UNK hat folgendes Aufgabengebiet:
Umweltschutz, Naturschutz, Klimaschutz, ÖPNV (Schülerverkehr), Radverkehr, Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Naherholung
Der WRI hat demnach folgendes Aufgabengebiet:
Planungsangelegenheiten, Kreisentwicklung, Raumordnung, Regionalplanung, AG Hamburger Randkreise, Verkehrsangelegenheiten (ohne ÖPNV und Radverkehr), Wirtschaftsangelegenheiten, Wirtschaftsförderung, Bauwesen, Straßenangelegenheiten und Tourismus
Damit hat der Fachbereich V zwei Ausschüsse zu betreuen und außerdem noch Teilaufgaben im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport: die bauliche Denkmalpflege.
Das Thema bauliche Denkmalpflege wird in einer gesonderten Beschlussvorlage
(DrS Nr. 2010/107) behandelt.
Um klare Zuständigkeiten der Ausschüsse in Übereinstimmung mit der Teilplangliederung des Budgets zu erreichen, sind geringfügige Änderungen notwendig, die jeweils den neu gebildeten Ausschüssen WRI und UNK zugeordnet werden. Damit sind in den folgenden Jahren auch einfachere Budgetberatungen möglich und der Verwaltungsaufwand wird reduziert.
Lösung:
Folgende Teilpläne werden dem WRI zugeordnet:
511 Räumliche Planung und Entwicklung
521 Bau- und Grundstücksordnung
523Denkmalschutz und -pflege
541Gemeindestraßen
542Kreisstraßen
5711Arge der Hamburger Randkreise
5712Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr
575Fremdenverkehr
Folgende Teilpläne werden dem UNK zugeordnet:
547 ÖPNV (DrS-Nr. 2010/109)
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
554 Naturschutz und Landschaftspflege
561 Umweltschutzmaßnahmen
Folgende Teilaufgabe wird dem UNK zugeordnet:
Aus dem Teilplan 575 die Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes (die Umsetzung erfolgt im WIR, da Radwege Straßenverkehrsangelegenheiten sind).
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
X | Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
X | Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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