Bericht der Verwaltung - DrS/2010/062

Sachverhalt:

Die Umsetzung und Abwicklung des Bundesinvestitionsprogramms Kinderbetreuungs-finanzierung (U3-Förderung) erfolgt im Kreis Segeberg zielstrebig und reibungslos sowie in für die Planung und Realisierung von Investitionen angemessenen Zeiträumen.

Dabei hat der bisherige Ausbau die durch den Jugendhilfeausschuss festgelegten jährlichen Ausbaustufen regelmäßig überschritten. Vorbehaltlich der Ergebnisse der im Herbst 2010 vorzulegenden Kita-Planung kann zurzeit von einer U-3-Versorgungsquote von über 20 % im Kreis Segeberg ausgegangen werden. Zielmarke bis zum 01.08.2013 ist unverändert eine kreisweite, durchschnittliche Versorgung von 35 % der unter Dreijährigen mit Angeboten der Kindertagesbetreuung.

Zwischen Dezember 2008 und Mai 2010 (= 18 Monate) haben im Kreis Segeberg 32 Kindertagesstätten unter Einsatz der Bundesförderung 320 neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren eingerichtet. Darüber hinaus wurde die Schaffung von bis zu 50 weiteren Betreuungsplätzen in zehn Tagespflegestellen gefördert. Eine Aufstellung der bisher mit insgesamt 2,43 Mio. EUR geförderten Maßnahmen ist als Anlage 1 beigefügt.

Außerdem wurden dem Kreis bis Mai 2010 von Kommunen und Trägern weitere 26 örtliche Investitionsmaßnahmen bzw. konkrete Planungen für den U-3-Ausbau angekündigt. Soweit diese bereits als schriftliche Förderungsanträge vorliegen, befinden sie sich in Bearbeitung durch die Kreisverwaltung (zurzeit 10 Maßnahmen mit ca. 195 weiteren Plätzen und einem voraussichtlichen Fördervolumen von etwa 1,4 Mio. EUR).

Der dem Kreis für den U-3-Ausbau für die Jahre 2008 bis 2013 in Aussicht gestellte Förderungsrahmen an Bundesmitteln in Höhe von 7,076 Mio. EUR ist durch die Summe der bis heute bereits geförderten, beantragten, geplanten oder lediglich gegenüber dem Kreis angekündigten Maßnahmen noch nicht ausgeschöpft. Daher können gegenwärtig alle Anträge aus dem Kreis Segeberg aus Bundesmitteln gefördert werden. Ob anschließend zusätzliche Landesmittel für den U-3-Ausbau bereitgestellt werden ist noch nicht gesichert.

Es ist jedoch zu erwarten, dass sich die günstige Fördersituation für den Kreis Segeberg im Laufe des Jahres 2012 ändern wird, da einige schleswig-holsteinische Kreise und Städte die ihnen zugewiesenen Bundesmittel bereits deutlich überschritten haben (siehe Anlage 2). Zur Vermeidung möglicher Verteilungskämpfe um Restmittel kommt insofern dem kommunalen Ausbaugeschehen 2011 im Kreis Segeberg eine besondere Bedeutung zu. Die Städte, Ämter und Gemeinden des Kreises werden daher mit Übersendung ihrer aktuellen Kita-Daten im Herbst 2010 individuell über weitere örtliche Ausbaubedarfe und die verbleibenden Förderungsmöglichkeiten informiert.