Bericht der Verwaltung - DrS/2008/083

Sachverhalt:

Die Stadt Norderstedt beabsichtigt, die Industriebrache (Kieswerk) Potenberg am Stadtparkgelände zu einer attraktiven, bürgerbezogenen Kultureinrichtung auszubauen.  Das alte Kieswerk soll zu einem Unterrichts-, Proben- und Veranstaltungsraum ausgebaut werden und damit soll ein kulturell-kreatives Zentrum entwickelt werden (inkl. Musikschule), das in seiner Art in Schleswig-Holstein einmalig wäre. Die Investitionskosten für das gesamte Hochbauvorhaben belaufen sich nach den Angaben im Förderantrag auf 6.950.000 €. Die Stadt Norderstedt hat eine Kreiszuwendung in Höhe von 500.000 € für die Teilmaßnahme „Ausstattung des Saals mit einer Bühne, Bühnentechnik, raumakustischen Maßnahmen, Lichttechnik, Tontechnik, Bestuhlung, etc.“ beantragt. Das Gesamtprojekt soll nach dem eingereichten Zeitplan ab dem 2. Quartal 2008 beginnen und letztlich im 3. Quartal 2010 beendet sein. Die Verausgabung der Kreismittel für die Teilmaßnahme wäre für das 1. und 2. Quartal 2010 vorgesehen.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 23.06.08 die Entscheidung über diesen Förderantrag unbestimmt vertagt und an die Haushaltsberatungen im Herbst 2008 verwiesen. Für weitere Einzelheiten wird auf die Ausführungen und Angaben in der DrS/2008/054 hingewiesen.

Damit aus förderrechtlicher Sicht der Stadt Norderstedt keine Nachteile erwachsen, wurde mit Schreiben vom 03.07.08 die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn vorsorglich gegeben. Ausdrücklich wurde darauf hingewiesen, dass mit der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn kein Präjudiz für eine Kreisförderung des Projektes verbunden ist.

Es wird gebeten, den Sachverhalt in den Fraktionen zu beraten.