Bericht der Verwaltung - DrS/2024/050

Zusammenfassung:

Sachverhalt:

Das Rechnungsprüfungsamt hat die Verwaltung mit ausgewählten Prüfungsschwerpunkten geprüft und seine Feststellungen zuletzt im Prüfungsbericht vom Mai 2021 sowie in der Sitzung des Hauptausschusses am 15.6.2021 dargestellt.

Die Abarbeitung der Prüffeststellungen wird anhand einer tabellarischen Kontroll-Liste verfolgt, die der Fachdienst 20.00 erstellt.

• Liste A – enthält alle noch offenen Punkte aus dem Prüfbericht 2018 – 2020
• Liste B – enthält
  • die abgearbeiteten Punkte aus den Prüfberichten 2014/2015 und 2018 – 2020 (farblich grün gekennzeichnet),
  • Punkte, bei denen keine weiteren Schritte zu veranlassen sind (farblich grün gekennzeichnet) sowie
  • Punkte, bei denen der Fachdienst eine gegenteilige Auffassung zum RPA vertritt und es ablehnt, der Prüffeststellung zu folgen (farblich orange gekennzeichnet).

Liste A enthält textliche Anpassungen über den Bearbeitungsstand, diese sind fett markiert. Seit der letzten Abfrage vom Februar 2024 sind folgende Punkte abgearbeitet worden:

Bericht 2018 – 2020

• FD 36.00

8.3 Aktualisierung der Vereinbarung zur Durchführung eines

Pilotprojekts Überwachung des fließenden Verkehrs in einem Landkreis.

• FD 53.10

14.1 Fehlende Prüfung von Verwendungsnachweisen für Finanzmittel zur Krankenhausfinanzierung.

Das Berichtsintervall ist halbjährlich, zum ersten und dritten Quartal eines Jahres. Die nächste Info ist für den Oktober 2024 vorgesehen.