Drucksache - DrS/2023/226
Grunddaten
- Betreff:
-
Budget 2024 - Fachbereich V Teilbereich Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- FB Jugend und Bildung
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Beteiligt:
- FB Zentrale Steuerung; Finanzen und Finanzcontrolling; Personalrat; Gleichstellungsbeauftragte
- Verfasser 1:
- Herrr Clasen
- Ziele:
- 1. Ziel 1 - moderner öffentlicher Dienstleister; 2. Ziel 2 - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; 3. Ziel 3 - gesundes und soziales Aufwachsen; 5. Ziel 5 - Zusammenleben aller Menschen; 6. Ziel 6 - inklusive Bildungschancen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
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Vorberatung
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28.11.2023
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Sachverhalt
Zusammenfassung:
FB V bringt seine Teilpläne für den Teilbereich des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport zur Beratung ein.
Sachverhalt:
Für den Haushaltsentwurf 2024 sind die Detailinformationen über IKVS für die Budgetberatungen im Fachausschuss bereitgestellt worden.
In Ergänzung hierzu gibt es folgende Änderungen:
Teilplan 241 Schülerbeförderung
Gemäß Vorlage DrS/2018/082 ist der Ansatz im Produktkonto 2411100.5429100000, 2412100.5429100000 und 2413100.5429100000 um € jeweils 300.000 zu erhöhen
Teilplan 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Teilplan 262 Musikschulen
Gemäß Vorlage DrS/2023/116 ist der Ansatz im Produktkonto 2521200.5318000000 bzw. 3661000.5317170000 um € 24.600 zu erhöhen
Die Erhöhung der Ansätze unterliegt aufgrund der Freiwilligkeit der Aufgaben dem Finanzierungsvorbehalt im Haushaltsjahr 2024.
Soweit es gegenüber dem bereitgestellten HH-Entwurf weitere Änderungen gibt, werden diese im Sitzungsverlauf protokolliert und in die Änderungsliste aufgenommen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
X | Teilplan: 241 | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: 2411100.5429100000, 2412100.5429100000 und 2413100.5429100000 |
| In der Finanzrechnung investiv
| Produktkonto:
|
X | Teilplan: 252/366 Produktkonto: 2521200.5318000000, bzw. 3661000.5317170000 |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) |
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja: |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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269,3 kB
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