Drucksache - DrS/2023/024-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Ergänzender Prüfauftrag der CDU-Fraktion für ein Zuschussmodell zum Deutschlandticket im Rahmen der Schülerbeförderungssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Tanja Krüger
- Verfasser 1:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
|
Entscheidung
|
|
|
|
01.03.2023
| |||
|
|
01.11.2023
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die CDU-Fraktion beantrag die Prüfung eines Zuschussmodells zum Deutschlandticket im Rahmen der Schülerbeförderungssatzung. Dabei wird die Verwaltung gebeten, folgende Punkte zu prüfen und zu berechnen:
- Die Umsetzung eines allgemeinen Teil- und Vollzuschuss-Modells sowie die
Abwicklung im OLAV für das Deutschland-Ticket.
- Die Vollbezuschussung des Deutschlandtickets für alle Inhaber einer
Schülerfahrkarte
- Die Teilbezuschussung des Deutschlandtickets für alle Kinder und Jugendlichen
für öffentliche und freie Schulen i.H. (inkl. Oberstufe, BBZ etc.) des im
Jobticket veranschlagten 25 Prozent und der Zusatzförderung durch Bund und
Land von weiteren 5 Prozent
- Die Vollbezuschussung des Deutschlandtickets für alle Kinder und Jugendlichen
für öffentliche und freie Schulen (inkl. Oberstufe, BBZ etc.)
- Die Teilbezuschussung des Deutschlandtickets für alle Kinder und Jugendlichen
für öffentliche und freie Schulen (inkl. Oberstufe, BBZ etc.) von 25 und 50
Prozent aus Kreismitteln, für den Fall das Schüler rechtlich nicht in „Jobticket-
Vereinbarungen“ abgebildet werden können.
Um eine vergleichbare Handhabung in der Metropolregion Hamburg sicherzustellen, bitten wir zusätzlich um eine Gegenüberstellung der Zusatzleistungen der einzelnen Kreise des gemeinsamen RNVP.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Sachverhalt:
s. Anlage
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
|
|
| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
|
|
|
|
| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
|
Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
144 kB
|