Drucksache - DrS/2023/179
Grunddaten
- Betreff:
-
Budget 2024 Fachbereich II - Ordnungswesen, Straßenverkehr, Verbraucherschutz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- FB Ordnungswesen, Straßenverkehr, Verbraucherschutz
- Bearbeitung:
- Martina Schmidt
- Beteiligt:
- FB Zentrale Steuerung; Finanzen und Finanzcontrolling; Gleichstellungsbeauftragte; Gremien, Kommunikation, Controlling
- Verfasser 1:
- Matthias Schröder
- Ziele:
- 1. Ziel 1 - moderner öffentlicher Dienstleister; 3. Ziel 3 - gesundes und soziales Aufwachsen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit
|
Vorberatung
|
|
|
06.11.2023
|
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Der Fachbereich II bringt seine Teilpläne zur Beratung ein.
Sachverhalt:
Für den Haushaltsentwurf 2024 sind die Detailinformationen über IKVS für die Budgetberatungen im Fachausschuss bereitgestellt worden.
Soweit es gegenüber dem bereitgestellten Haushaltsentwurf Änderungen gibt, werden diese im Sitzungsverlauf protokolliert und in die Änderungsliste aufgenommen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
x | Ja: |
x | Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
|
|
| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) |
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
|
|
|
|
| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
|
Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
x | Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
x | Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
x | Nein |
| Ja: |
