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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2023/155-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport sowie der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag zu beschließen, die Verwaltung damit zu beauftragen, den Gremien eine folgendermaßen erweiterte Satzung vorzulegen:

 

1. Alle anspruchsberechtigten Schülerinnen und Schüler der öffentlichen und privaten allgemeinbildenden Schulen bis zur Klassenstufe 10 erhalten den Vollkostenzuschuss zum Deutschland-Ticket als freiwillige Leistung.

 

2. Alle Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II an öffentlichen und privaten allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schulen sowie Auszubildende können auf Antrag einen Zuschuss zum Deutschland-Ticket von 20 € als freiwillige Leistung erhalten, soweit sie ihren Wohnort im Kreisgebiet haben und ihre Schule bzw. ihr Ausbildungsbetrieb im Kreisgebiet liegt.

 

 

 

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

 

 

Sachverhalt:

Siehe Anlage

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

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