Bericht der Verwaltung - DrS/2023/139

Zusammenfassung:

Dem Beschluss des Kreistages vom 01.12.2022 folgend sind Initiativen zur Vorbereitung einer möglichen Partnerschaft zum Kreis Tschernihiv in der Ukraine aufgenommen worden. Dazu gab es in der südpolnischen Stadt Hrubieszow ein erstes Treffen mit Vertreterinnen des ukrainischen Kreises. Ein Vermerk über dieses „Kennenlerntreffen“ ist beigefügt.

Sachverhalt:

Nach der bisherigen Entwicklung der Partnerschaftsfrage ist davon auszugehen, dass eine solche partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der ukrainischen Gebietskörperschaft zustande kommen wird. Um diese positive Entwicklung voran zu bringen wird vorgeschlagen, die ukrainischen Vertreterinnen zu einem Besuch in den Kreis Segeberg einzuladen. Dieser Besuch könnte zusammen mit dem offiziellen Besuch der Delegation aus Drawsko Pomorskie im September stattfinden. Ob es dann schon zum Abschluss einer Partnerschaftsverein-barung kommen kann, ist aus meiner Sicht noch fraglich. Hierzu bedarf es noch weiterer Klärung von Einzelfragen. Bei einem möglichen Besuch wäre aber z.B. in Form eines Workshops mit Einbeziehung der Politik durchaus zu erörtern, wie sich eine solche Partner-schaft darstellen könnte.

Wenn die Aktivitäten im vorstehenden Sinne fortgesetzt und auch abgeschlossen werden sollen, dann ist es unabdingbar, hierfür auch entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Dies wird sich zunächst auf notwendige Reisekosten beschränken, in Zukunft aber für gemeinsame Projekte – auch zusammen mit den beiden Partnerschaften in Polen und Estland – einen entsprechenden Mehraufwand an Haushaltsmitteln nach sich ziehen. Diese Notwendigkeit ist aber auch durch den einstimmigen Beschluss des Kreistages vom 01.12.2022 manifestiert.

Die mögliche Zusammenarbeit mit dem Kreis Tschernihiv wird sich in der Anfangszeit zunächst darauf beschränken, mögliche Hilfe zum Wiederaufbau der dort teilweise zerstörten Infrastruktur zu leisten, ähnlich wie es mit der Hilfe für Estland begonnen hat. Eine Bedarfsliste mit Aussagen über das, was dort benötigt wird, ist von ukrainischer Seite angekündigt. Der Hauptausschuss wird zu gegebener Zeit über diese Bedarfe informiert.

Im Übrigen verweise ich auf den beigefügten Vermerk zum „Kennenlerntreffen“.