Drucksache - DrS/2023/107
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Entschädigungssatzung des Kreises Segeberg hier: 1. Änderungssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Personal, Organisation und Verwaltungsdigitalisierung
- Bearbeitung:
- Petra Döring
- Beteiligt:
- Gremien, Kommunikation, Controlling; FB Zentrale Steuerung; Finanzen und Finanzcontrolling; Gleichstellungsbeauftragte; Personalrat
- Verfasser 1:
- Schümann, Dagmar
- Ziele:
- 8. kein strategisches Ziel betroffen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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11.07.2023
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Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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13.07.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die 1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung des Kreises Segeberg in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Auf Antrag der CDU soll die Entschädigungssatzung des Kreises Segeberg geändert werden. Hierfür wurde die 1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung des Kreises Segeberg vom 15.12.2020 erstellt.
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 31.05.2023 stellte die CDU-Fraktion einen Antrag auf Änderung der Entschädigungssatzung (siehe Anlage 3) und begründet Ihren Antrag wie folgt: Die Arbeit des Fraktionsvorsitzenden ist ohne seine Stellvertreter nicht möglich. Der Umfang der Arbeit steigt mit der Anzahl der Abgeordneten einer Fraktion. Auch wenn die Reihenfolge der Stellvertreter weiterhin gegeben sein muss, so ist der Arbeitsaufwand unter den Stellvertretern gleich und soll auch entsprechend entschädigt werden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: |
X | Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
| Die Mehrkosten belaufen sich ab 2024 auf jährlich 5.616 €, für 2023 entsprechend anteilig 3.276 €. Für 2023 sind die Mittel im TP 1111 voraussichtlich auskömmlich. |
| Mittelbereitstellung | |
X | Teilplan: 1111 | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: 1111100.54214 |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
X | Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
X | Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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220,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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224,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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142,1 kB
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