Bericht der Verwaltung - DrS/2023/087

Zusammenfassung:

Der Entwurf zur Neuaufstellung des Regionalplans III wurde am 30.5.2023 beschlossen, die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt im Zeitraum 10. Juli bis 9. November 2023.

Sachverhalt:

Die Entwurfsarbeiten zur Neuaufstellung des Regionalplans III für das Gebiet der Kreise Dithmarschen, Steinburg, Pinneberg, Segeberg, Stormarn, Hzgt. Lauenburg und Ostholstein sowie der Hansestadt Lübeck laufen seit 2018. Eine inhaltliche Abstimmung der Landesplanungsbehörde mit den Kreisen ist erfolgt.

In der Kabinettssitzung am 30.5.2023 hat die Landesregierung den Entwurf beschlossen und zur Öffentlichkeitsbeteiligung bestimmt.

Die Entwurfsunterlagen liegen im Internet unter

https://bolapla-sh.de/verfahren/cbbceb45-7549-46bc-a21f-c399f5b25e43/public/detail

öffentlich aus. Zusätzlich wird eine analoge Entwurfsfassung in der Kreisverwaltung öffentlich ausliegen. Die Abgabe einer Stellungnahme ist in dem Zeitraum vom 10.7. bis 9.11.2023 möglich.

Die Landesplanungsbehörde wird außerdem im Rahmen von drei Regionalkonferenzen am 3.7.2023 in Itzehoe, am 11.7.2023 in Norderstedt und am 13.7.2023 in Lübeck über den Entwurf des Regionalplans III informieren. Nähere Informationen dazu enthält das Informationsschreiben in der Anlage.

Die Verwaltung wird mit den beteiligten Fachdiensten eine Stellungahme als Träger öffentlicher Belange erarbeiten. Darüber hinaus kann die Selbstverwaltung eine Stellungnahme abgeben. Nach § 23 KrO ist die Beteiligung bei der Aufstellung und Fortschreibung von Raumordnungsplänen eine dem Kreistag vorbehaltene Aufgabe. Folgende Beratungsfolge ist vorgesehen:

- WRI: 30.8.23

- UNK: 20.9.23

- HA:  10.10.23

- KT:  12.10.23