Bericht der Verwaltung - DrS/2023/063

Zusammenfassung:

Sachverhalt:

Das Rechnungsprüfungsamt hat die Verwaltung mit ausgewählten Prüfungsschwerpunkten geprüft und seine Feststellungen zuletzt im Prüfungsbericht vom Mai 2021 sowie in der Sitzung des Hauptausschusses am 15.6.2021 dargestellt.

Die Abarbeitung der Prüffeststellungen wird anhand einer tabellarischen Kontroll-Liste verfolgt, die der Fachdienst 20.00 erstellt. Der Hauptausschuss wird- wie auch in der Vergangenheit- in der Regel einmal im Quartal durch den Landrat über den aktuellen Bearbeitungsstand informiert.

• Liste A – enthält alle noch offenen Punkte aus den Prüfbericht 2018 – 2020
• Liste B – enthält
  • die abgearbeiteten Punkte aus dem Prüfberichten 2014/2015 und 2018 – 2020 (farblich grün gekennzeichnet),
  • Punkte, bei denen keine weiteren Schritte zu veranlassen sind (farblich grün gekennzeichnet) sowie
  • Punkte, bei denen der Fachdienst eine gegenteilige Auffassung zum RPA vertritt und es ablehnt, der Prüffeststellung zu folgen (farblich orange gekennzeichnet).

Seit der letzten Abfrage vom Oktober 2022 ist folgender Punkt abgearbeitet worden:

Bericht 2018 – 2020

• FD 53.10
  • 14.3   –    Anerkennung der Förderfähigkeit von Leasingkosten

Dieser Punkt ist in der Liste A (offene Punkte) grün markiert und wird für die kommende Abfrage in Liste B (erledigte Punkte) überführt.

Die übrigen Punkte sind weiterhin noch abzuarbeiten. Änderungen im Bearbeitungsstand sind durch Fettdruck kenntlich gemacht.