Drucksache - DrS/2023/024-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfauftrag zur DrS/2023/024: Kostenermittlung Mehrkosten Schülerbeförderung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- L Azubi
- Verfasser 1:
- B90/ Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Entscheidung
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01.03.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz beauftragt die Verwaltung damit, die sich aus dem Antrag von Jugnd im Kreistag* ergebenden Mehrkosten für die Schülerbeförderung (Erweiterung der Fahrkostenerstattung auf Schüler*innen der Oberstufen, der BBZen und der Privatschulen) zu ermitteln und dem Ausschuss zur nächsten Sitzung vorzulegen.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Sachverhalt:
Siehe Anlage
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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466,4 kB
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