Drucksache - DrS/2023/017
Grunddaten
- Betreff:
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Ergebnisse aus Jugend im Kreistag vom November 2022 / hier: AG 1 Umwelt, Energie u. Klimawandel - Vorlage JiKT-DrS/2022/004 Antrag zum ÖPNV: Verbesserung der Hygiene in öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus und Bahn)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Alina Frenz
- Beteiligt:
- Gremien, Kommunikation, Controlling; Gleichstellungsbeauftragte; FB Zentrale Steuerung; FB Umwelt, Planen, Bauen
- Verfasser 1:
- Claudius Mozer
- Ziele:
- 3. Ziel 3 - gesundes und soziales Aufwachsen; 4. Ziel 4 - wirtschaftliche Entwicklung; 5. Ziel 5 - Zusammenleben aller Menschen; 7. Ziel 7 - Natur-, Landschafts- und Klimaschutz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Entscheidung
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01.03.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz beschließt:
Den Teilnehmenden der Veranstaltung Jugend im Kreistag wird für ihr Engagement und die Impulse gedankt. Die Stellungnahme der Verwaltung zu den Beschlüssen der AG 1 Umwelt- Natur- und Klimaschutz wird beschlossen.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Der Bereich der Hygiene in den Bussen wird über verkehrsvertragliche Vorgaben bereits geregelt.
Sachverhalt:
Der Jugendkreistag bittet den Kreistag zu beschließen, dass auf die Hygiene in öffentlichen Verkehrsmitteln, wie Bus und Bahn, mehr geachtet und die Reinigung intensiviert wird, um die Attraktivität für die Fahrgäste zu erhöhen.
Die Nutzer*innen sind durch verpflichtende Hygienehinweise an den Stationen und Eingängen für Sauberhaltung des ÖPNV zu sensibilisieren.
Stellungnahme:
Die Verkehrsverträge, auf deren Grundlage der Kreis Segeberg den Bus-ÖPNV bei den Betreibern bestellt und finanziert, sehen entsprechende Reinigungsvorgaben vor. Problematische Defizite, die über den im Nutzungsverlauf unvermeidlich entstehenden Reinigungsbedarf und dessen Erledigung hinausgehen, sind nicht bekannt. Der Antrag wird jedoch zum Anlass genommen, die Bedeutung sorgfältiger Reinigung ggü. den Betreibern erneut zu betonen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
x | Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
x | Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
x | Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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109,7 kB
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