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ALLRIS - Vorlage

Bericht der Verwaltung - DrS/2022/182-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

Der 5. RNVP Kreise PI|SE|OD|RZ 2022 - 2026 ist bestandskräftig.

 

Sachverhalt:

Nachdem der Kreistag den 5. RNVP am 29.09.2022 beschlossen hat, wurde dieser nunmehr durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT) bestätigt (Anlage) und ist damit bestandskräftig. Zuvor wurde auf Wunsch des und in Abstimmung mit dem MWVATT eine geringfügige redaktionelle Anpassung in Kap. 2.2 Bundesdeutscher Rechtsrahmen vorgenommen und klargestellt, dass das Land die Einhaltung der Zielvorgaben des SaubFahrzeugBeschG durch die öffentlichen Auftraggeber (Kreise) sicherzustellen hat. Der 5. RNVP steht auf der Website des Kreises zur Verfügung.

 

 

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Anlagen

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