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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2022/282-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

  1. Der Kreistag spricht sich grundsätzlich für die Gründung einer Kreispartnerschaft mit der Ukraine aus.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, geographische  und politisch-strukturierte Möglichkeiten (Gebietskörperschaften) für eine Kreispartnerschaft  mit der Ukraine aufzuzeigen.
  3. Dabei wäre ebenfalls zu klären, ob eine solche Partnerschaft auch mit einer „Stadt mit Zentralfunktion“ machbar wäre.
  4. Danach sollen entsprechende Gespräche / Kontakte  aufgenommen  und die dann notwendigen Schritte eingeleitet werden.

 

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Änderungsantrag zum HA 29.11.22 TOP 4.9 (DrS /2022-282)

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

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Anlagen

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