Drucksache - DrS/2022/227
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufnahme von 950.000 € in die Änderungsliste für den Haushalt 2023 zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes im Kreis Segeberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Feuerwehrwesen, Zivil- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Beteiligt:
- FB Zentrale Steuerung; Finanzen und Finanzcontrolling
- Verfasser 1:
- Herr Lorenzen
- Ziele:
- 3. Ziel 3 - gesundes und soziales Aufwachsen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit
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Entscheidung
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07.11.2022
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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24.11.2022
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Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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01.12.2022
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:
In die Änderungsliste für den Haushalt 2023 werden 950.000 € für Beschaffungen im Bereich des Bevölkerungsschutzes aufgenommen.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes im Kreis Segeberg werden zusätzlich 950.000 € im investiven Bereich des Haushaltes 2023 für entsprechende Maß-nahmen über die Änderungsliste aufgenommen.
Sachverhalt:
Die in der Anlage 1 beigefügte Präsentation wurde in der 1. Sitzung der „Lenkungsgruppe 2022“ zum Zukunfts- und Infrastrukturförderprogramm am 30.03.2022 vorgestellt. Den genannten Vorschlägen wurde von den anwesenden Mitgliedern der Lenkungsgruppe zugestimmt und darum gebeten zu gegebener Zeit eine entsprechende Vorlage auf den Weg zu bringen.
Es sind folgende investive Maßnahmen geplant (vgl. Folien 1 bis 11 der Anlage):
- Umstrukturierung der Betreuungs- und Logistikgruppen (u.a. Beschaffung von Führungsfahrzeugen, Optimierung / Anpassung der vorh. Ausstattung) mit einem geschätzten Kostenvolumen von 200.000 €.
- Unterstützungskomponente für den Bereich der Feuerwehren (Beschaffung von zwei geländefähigen Logistikfahrzeugen mit einem geschätzten Kostenvolumen von 500.000 €.
- Beschaffung von moderner Meßtechnik für den ABC-Zuge des Kreises Segeberg mit einem geschätzten Kostenvolumen von 250.000 €.
Für die anderen Maßnahmen (kommunale Projekte im Bevölkerungsschutz sowie Förderung von Beschaffungen bei Hilfsorganisationen) soll die entsprechende Zuwendungsrichtlinie des Kreises Segeberg zur Förderung von Investitionen in den Kommunen entsprechend angepasst werden (hierzu erfolgt eine separate Vorlage durch den FD 20.00).
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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X | Mittelbereitstellung | |
X | Teilplan: 128 | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: 7831000000 |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
X | Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
X | Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
X | Nein |
| Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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838,1 kB
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