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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2022/257

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Haushalt 2023 mit den im Sachverhalt geschilderten Änderungen zu beschließen.

 

 

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

FB V bringt seine Teilpläne für den Teilbereich des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport zur Beratung ein.

 

Sachverhalt:

Für den Haushaltsentwurf 2023 sind die Detailinformationen über IKVS für die Budgetberatungen im Fachausschuss bereitgestellt worden. 

In Ergänzung hierzu gibt es folgende Änderungen:

Teilplan 271 – Volkshochschulen
Gemäß Vorlage DrS/2016/204-02 ist der Ansatz im Produktkonto 2711100.5317701 um € 8.200 zu erhöhen.

Teilplan 252 – Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Gemäß Vorlage DrS/2021/084-03 ist der Ansatz im Produktkonto 2521200.5291000 um € 15.000 zu erhöhen.

Die Erhöhung der Ansätze unterliegt aufgrund der Freiwilligkeit der Aufgaben dem Finanzierungsvorbehalt im Haushaltsjahr 2023.

Teilplan 233 – Berufsschulen und Berufsaufbauschulen
Gemäß Vorlage DrS/2022/257-01 ist der Ansatz im Produktkonto 2335100.5315800 um € 326.041 zu erhöhen und der Ansatz im Produktkonto 2335200.5315900 um € 46.800 zu erhöhen.

 

Soweit es gegenüber dem bereitgestellten HH-Entwurf weitere Änderungen gibt, werden diese im Sitzungsverlauf protokolliert und in die Änderungsliste aufgenommen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

x

Ja:

 

x

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

Die Erhöhung gem. DrS/2016/204-02 gilt für die Jahre 2023-2026.

Die Erhöhung gem. DrS/2021/084-03 gilt für das Jahr 2023 und für das Jahr 2024 wird ein Gesamtbetrag von € 20.000 neu eingestellt.

Die Erhöhungen gem. DrS/2022/257-01 gelten für das Jahr 2023.

 

 

 

Mittelbereitstellung

x

Teilplan: 271

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto: 2711100.5317701000

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

     Teilplan: 252

     In der Ergebnisrechnung

Produktkonto: 2521200.5291000

     In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

     Teilplan: 233

     In der Ergebnisrechnung

     In der Ergebnisrechnung

     In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto: 2335100.5315800

Produktkonto: 2335200.5315900

Produktkonto:

 

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

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