Drucksache - DrS/2022/257
Grunddaten
- Betreff:
-
Budget 2023 - Fachbereich V Teilbereich Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- FB Jugend und Bildung
- Bearbeitung:
- Henny David
- Beteiligt:
- Gremien, Kommunikation, Controlling; FB Zentrale Steuerung; Finanzen und Finanzcontrolling; Gleichstellungsbeauftragte; Personalrat
- Verfasser 1:
- Herr Clasen
- Ziele:
- 1. Ziel 1 - moderner öffentlicher Dienstleister; 2. Ziel 2 - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; 3. Ziel 3 - gesundes und soziales Aufwachsen; 5. Ziel 5 - Zusammenleben aller Menschen; 6. Ziel 6 - inklusive Bildungschancen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
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Vorberatung
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22.11.2022
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Sachverhalt
Zusammenfassung:
FB V bringt seine Teilpläne für den Teilbereich des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport zur Beratung ein.
Sachverhalt:
Für den Haushaltsentwurf 2023 sind die Detailinformationen über IKVS für die Budgetberatungen im Fachausschuss bereitgestellt worden.
In Ergänzung hierzu gibt es folgende Änderungen:
Teilplan 271 – Volkshochschulen
Gemäß Vorlage DrS/2016/204-02 ist der Ansatz im Produktkonto 2711100.5317701 um € 8.200 zu erhöhen.
Teilplan 252 – Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Gemäß Vorlage DrS/2021/084-03 ist der Ansatz im Produktkonto 2521200.5291000 um € 15.000 zu erhöhen.
Die Erhöhung der Ansätze unterliegt aufgrund der Freiwilligkeit der Aufgaben dem Finanzierungsvorbehalt im Haushaltsjahr 2023.
Teilplan 233 – Berufsschulen und Berufsaufbauschulen
Gemäß Vorlage DrS/2022/257-01 ist der Ansatz im Produktkonto 2335100.5315800 um € 326.041 zu erhöhen und der Ansatz im Produktkonto 2335200.5315900 um € 46.800 zu erhöhen.
Soweit es gegenüber dem bereitgestellten HH-Entwurf weitere Änderungen gibt, werden diese im Sitzungsverlauf protokolliert und in die Änderungsliste aufgenommen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
x | Ja: |
x | Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
| Die Erhöhung gem. DrS/2016/204-02 gilt für die Jahre 2023-2026. Die Erhöhung gem. DrS/2021/084-03 gilt für das Jahr 2023 und für das Jahr 2024 wird ein Gesamtbetrag von € 20.000 neu eingestellt. Die Erhöhungen gem. DrS/2022/257-01 gelten für das Jahr 2023.
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| Mittelbereitstellung | |
x | Teilplan: 271 | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: 2711100.5317701000 |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
Teilplan: 252 | |
In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: 2521200.5291000 |
In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
Teilplan: 233 | |
In der Ergebnisrechnung In der Ergebnisrechnung In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: 2335100.5315800 Produktkonto: 2335200.5315900 Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) |
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja: |
