Drucksache - DrS/2021/311-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Umbenennung des Radverkehrsbeirates sowie Änderung der zugehörigen Satzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Heiko Birnbaum
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Vorberatung
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02.03.2022
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04.05.2022
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11.05.2022
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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22.03.2022
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17.05.2022
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Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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24.03.2022
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30.06.2022
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt
a. die Umbenennung des Radverkehrsbeirates in
1. Radverkehrskommission des Kreises Segeberg oder
2. Arbeitskreis für Radverkehr im Kreis Segeberg und
b. die Änderung der Satzung gemäß Anlage.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Gemäß Kreistagsbeschluss vom 02.12.2021 (DrS/2021/311) unterbreitet die Verwaltung einen Vorschlag für eine geänderte Satzung.
Sachverhalt:
Nach Beschlussfassung des Kreistages des Kreises Segeberg vom 01.10.2015 wurde eine Satzung für einen Radverkehrsbeirat erlassen, in der sich auf §42a KrO bezogen wird, die aber nicht alle rechtlichen Anforderungen an einen Beirat gem. § 42a KrO erfüllt. Nach Prüfung und Diskussion hat der Kreistag am 02.12.2021 beschlossen, dass es sich bei dem Gremium Radverkehrsbeirat nicht um einen Beirat im Sinne von §42a KrO handeln soll.
Die Verwaltung wurde beauftragt, einen entsprechend angepassten Satzungsentwurf vorzulegen.
In der Konsequenz ist auch die Bezeichnung „Beirat“ für das bestehende Gremium zu ändern.
Die bestehende Geschäftsordnung ist von dem Gremium in eigener Zuständigkeit redaktionell anzupassen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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375 kB
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