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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2017/093-3

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Natur und Klimaschutz und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt die Anpassung der Förderrichtlinie gemäß Anlage.

 

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

Der tägliche Umgang mit Förderungsanträgen zeigt den Bedarf einer redaktionellen Anpassung der Richtlinie auf. Die Änderungen dienen der inhaltlichen und sprachlichen Klarstellung. Ziel, Art und Umfang der Förderung bleiben unverändert.

 

 

Sachverhalt:

Der tägliche Umgang mit Förderungsanträgen zeigt den Bedarf einer redaktionellen Anpassung der Richtlinie auf. Bei Antragstellenden bestehen vermehrt Unklarheiten zu Ablauf und Umfang der Förderung. Die vorgeschlagenen Änderungen beziehen sich hauptsächlich auf den Titel sowie die Punkte 4 und 5 und dienen der Übersichtlichkeit, der Eindeutigkeit sowie einer sprachlichen Anpassung.
Ziel, Art und Umfang der Förderung bleiben unverändert.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

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Anlagen

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