Drucksache - DrS/2022/048
Grunddaten
- Betreff:
-
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD auf Reinigungs- und Winterdienst für die Radwege mit Verbindungs- und Netzfunktion (Alltagsverbindungen) im Kreis Segeberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Tanja Krüger
- Verfasser 1:
- Fraktionen B90/Die Grünen und SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Vorberatung
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02.03.2022
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Auf Empfehlung des Radverkehrsbeirates in seiner Sitzung vom 09. Februar 2022 empfiehlt der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und der Hauptausschuss dem Kreistag, die Verwaltung damit zu beauftragen, eine interkommunalen Strategie zu Reinigungs- und Winterdiensten von Radwegen, die wichtige Verbindungs-/ Netzunktionen (Alltagsverbindungen) haben, zu entwickeln und eine Umsetzung ab Winter 2022/2023 zu planen.
Dafür soll der Kreis in Kooperation mit den Kommunen und dem Radverkehrsbeirat ein Konzept entwickeln, dass
- die zu reinigenden Radwege mit Verbindungs- und Netzfunktion identifiziert.
- die Reinigung und Räumung der Radwege – kommunenübergreifend - bedarfsgerecht sicherstellt.
- die dafür erforderlichen Zuständigkeiten organisiert und die finanziellen Mittel dafür sicherstellt.
Die für die Umsetzung erforderlichen Mittel sollen bis zu den Haushaltsberatungen für den kommenden Haushalt zusammengestellt werden; außerdem soll geprüft werden, ob dazu Fördermittel aus Land, Bund oder der EU eingeworben werden können.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Sachverhalt:
s. Anlage
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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116,1 kB
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