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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2022/051

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag zu beschließen, die Verwaltung damit zu beauftragen:

 

  1. das Land aufzufordern, Radwege entlang Landes- und Bundesstraßen mit einer durchgängigen Asphaltdecke vorzuhalten und entsprechend zu pflegen und ggf. auszubessern.
  2. Der Modellversuch des LBV, bei dem Teilstrecken, die durch Wurzelaufbrüche beschädigt wurden, durch eine wassergebundene Oberfläche – HANSEGRAND – saniert wurden, ist nach Auffassung des Kreises u.a. aufgrund der erhöhten Unfallgefahr als gescheitert einzustufen. Der Baustoff HANSEGRAND soll daher an Radwegen mit Netzfunktion im Alltagsverkehr nicht mehr eingesetzt werden.

 

 

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

 

Sachverhalt:

s. Anlage

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

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Anlagen

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