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ALLRIS - Auszug

24.03.2022 - 18 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE, de...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kowitz beantragt, die Beschlusspunkte einzeln abzustimmen. Er kündigt an, dass die CDU-Fraktion den Antrag ablehnen werde, weil das Projekt gutachterlich begleitet werde und das Ergebnis abgewartet werden sollte.

 

Herr Hansen macht deutlich, dass es um Qualitätsstandards gehe, die auch im Radverkehrskonzept enthalten seien. Es gebe Alternativen zum HANSEGRAND, wie z. B. offenporiger Asphalt. Dieser sei zwar teurer, habe aber deutlich weniger Unfallpotential, da es sich um eine glatte Fläche handele. Herr Flak spricht sich ebenfalls dafür aus, Radwege künftig zu asphaltieren und dies als Standard festzulegen.

 

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Beschluss:

Der Kreistag beschließt, die Verwaltung damit zu beauftragen:

 

  1. das Land aufzufordern, Radwege entlang Landes- und Bundesstraßen mit einer durchgängigen Asphaltdecke vorzuhalten und entsprechend zu pflegen und ggf. auszubessern.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 21

 

 

 21

SPD

 12

 

 

 12

B 90/ Die Grünen

 9

 

 

 9

FDP

 4

 

 

 4

AfD

 3

 

 

 3

WI-SE

 3

 

 

 3

Freie Wähler

 2

 

 

 2

Die Linke

 2

 

 

 2

Gesamt

 56

 

 

 56

 

 

  1. Der Modellversuch des LBV, bei dem Teilstrecken, die durch Wurzelaufbrüche beschädigt wurden, durch eine wassergebundene Oberfläche – HANSEGRAND – saniert wurden, ist nach Auffassung des Kreises u.a. aufgrund der erhöhten Unfallgefahr als gescheitert einzustufen. Der Baustoff HANSEGRAND soll daher an Radwegen mit Netzfunktion im Alltagsverkehr nicht mehr eingesetzt werden.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

 21

 

 21

SPD

 12

 

 

 12

B 90/ Die Grünen

 9

 

 

 9

FDP

 

 4

 

 4

AfD

 3

 

 

 3

WI-SE

 3

 

 

 3

Freie Wähler

 

 2

 

 2

Die Linke

 2

 

 

 2

Gesamt

 29

 27

 

 56

 

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Anlagen zur Vorlage