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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2022/007-1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung ist um folgende Punkte zu ergänzen:

 

  1. Der Schulentwicklungsplan ist um einen Hinweis auf die Planungen der A-20, die sich gravierend auf die Trave-Schule auswirken dürften und ihre Entwicklungsperspektiven deutlich beeinträchtigten, zu ergänzen (unter 7.3.1 Infrastruktur; S. 159 – 160 SEP).
  2. Ferner sollte der Kreis beim Land / Bund auf die schwerwiegenden Folgen für die Lebens- und Lernqualität der Schüler*innen und Lehrer*innen schon im aktuellen Stadium der Entwurfsplanung für die 1. Planänderung im betroffenen A-20-Abschnitt hinweisen und eine schulverträgliche Planung  / Umplanung einfordern.          Sollte sich diese nicht durchsetzen lassen, sollte der Kreis eine Klage in Betracht ziehen.

 

 

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

 

Sachverhalt:

s. Anlage

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

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Anlagen

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