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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2021/101-4

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die AfD-Fraktion beantragt, diejenigen Passagen ersatzlos aus dem Vertrag zu streichen, welche sich mit Gender Mainstreaming und Diversity Management befassen. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Passagen:

 

- in der Präambel, 2. Absatz: "Gender-Kompetenz und ein Diversitäts-

Bewusstsein zu entwickeln"

- in §3 (1): "sowie den Grundsätzen des Gender Mainstreaming"

- §7 (3) komplett

 

 

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

 

Sachverhalt:

s. Anlage

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

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Anlagen

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