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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2018/125-3

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss des Segeberger Kreistages möge in seiner Sitzung am

25.11.2021 gemäß o.a. Drucksache einen Ergänzungsantrag zur dort

beschriebenen Variante c) resp. folgende Beschlussvorlage zur Abstimmung im

Kreistag am 02.12.2021 empfehlen, der Kreistag möge in seiner Sitzung am

02.12.2021 folgenden Beschluss per Abstimmung der Mitglieder geltend

machen lassen:

Der vorgenannte Förderbetrag gemäß oben genannter Richtlinie von insgesamt

605.000€ wird der Stadt Wahlstedt vom Kreis Segeberg in voller Höhe zur

investiven Förderung für die Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen am

Kleinen Theater am Markt

• für das Haushaltsjahr 2022 nach vorkalkulierten Einschätzungen der Stadt Wahlstedt aus Verpflichtungsermächtigungen im selben Jahr, bzw. für das Jahr 2022 bedarfsgerecht mit einer ersten Tranche

• und der Rest zum vollen Betrag von 605.000 Euro im Haushaltsjahr 2023

mit zweiter Tranche übertragen.

Die Aufteilung der Beträge in zwei Tranchen auf zwei Haushaltsjahre (2022 und

2023) erfolgen nach verbindlichen Absprachen mit Herrn Landrat Schröder für

den Kreis Segeberg und Vertreter*innen der Stadt Wahlstedt.

 

 

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

 

 

 

Sachverhalt:

Siehe Anlage

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

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Anlagen

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