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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2021/294

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der UNK-Ausschuss empfiehlt das Budget 2022 der Teilpläne 511, 541, 542, 547, 551, 554, 561, 575 entsprechend der im Haushaltsentwurf vorgelegten Form mit den eingebrachten Änderungen.

 

 

 

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

Der Fachbereich IV bringt seine Teilpläne zur Beratung ein.

 

Sachverhalt:

Der Haushaltsentwurf ist in IKVS für die Budgetberatungen im Fachausschuss bereitgestellt worden.

 

Soweit es gegenüber dem bereitgestellten Haushaltsentwurf Änderungen gibt, sind diese in der Änderungsliste in der Anlage 1 dargestellt oder werden im Sitzungsverlauf protokolliert und noch in die Änderungsliste aufgenommen.

 

Anlage 2 stellt zur Information die geplanten investiven Radwegebaumaßnahmen dar.

 

Mit der Anlage 3 erhalten Sie eine Übersicht zu den geplanten Unterhaltungsmaßnahmen für Radwege.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

Siehe Anlage

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

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Anlagen

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