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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2021/208

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Diakonie Altholstein wird zur Deckung des Defizites 2020 des Sozialkaufhauses Bad Bramstedt ein Zuschuss in Höhe von max. 16.270 € gewährt. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage des Bescheides des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren über die Leistungen aus dem „Corona-Teilhabefond“ durch die Diakonie Altholstein.

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Die Diakonie Altholstein beantragte einen Zuschuss für das Sozialkaufhaus Bad Bramstedt zur Abdeckung corona-bedingter Ausfälle (s. DrS/2020/255). Der Antrag wurde zurückgestellt, bis der Bund über einen Zuschuss entschieden hat (s. DrS/2020/255-1).

 

 

Mit Schreiben vom 31.08.2020 hat die Diakonie Altholstein einen Antrag auf Bezuschussung in Höhe von 41.000 € zur Kompensation corona-bedingter Einnahmeausfälle im Sozialkaufhaus Bad Bramstedt gestellt (DrS/2020/255). Dieser Antrag wurde letztendlich zurückgestellt, da zwischenzeitlich der Bund eine Richtlinie erlassen hat, wonach Sozialkaufhäuser gefördert werden können. Die Entscheidung über diesen Zuschuss sollte abgewartet werden (DrS/2020/255-1).

 

Mit Schreiben vom 22.07.2021 teilt die Diakonie Altholstein mit, dass sich aus der Abrechnung des Sozialkaufhauses Bad Bramstedt ein Defizit in Höhe von 23.439,18 € ergeben würde. Von diesem Betrag würde der Bund vorrausichtlich 7.168,83 € tragen, so dass von Seiten des Kreises nunmehr ein Zuschuss in Höhe von 16.270 € beantragt wird (s. Anlage 1).

 

Aus der zugesandten Abrechnung ist ersichtlich, dass zum einen die „Umlage GBL“ von 36.400 € im Jahr 2019 auf 51.000 € gestiegen ist. Zum anderen sind die Kosten für „sonstigen Aufwand“ leicht gestiegen.

 

Mit Schreiben vom 20.08.2021 erläutert die Diakonie Altholstein diese Steigerungen (s. Anlage 2).

 

Der Diakonie Altholstein sollte die Zusage für einen Zuschuss in Höhe von max. 16.270 € gegeben werden. Dabei sollte die Auszahlung des Betrages erst dann erfolgen, wenn der Bescheid des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren über die Leistungen aus dem „Corona-Teilhabefond“ vorgelegt wird und die tatsächliche Höhe der Bundesleistung feststeht.

 

Vertreter*innen der Diakonie Altholstein sind während der Sitzung anwesend und können weitere Auskünfte geben bzw. stehen bei Fragen zur Verfügung.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja:

 

X

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

Mittel stehen im Teilplan 3150000.7817000000 zur Verfügung

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

X

Ja; Darstellung der Maßnahme

           Wir verfolgen und schützen ein gesundes und soziales Aufwachsen,

           Leben, Arbeiten, Wohnen und Älterwerden von Menschen in einer intakten

           Umwelt.

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

X

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

X

Nein

 

 

Ja

 

 

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Anlagen

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