Drucksache - DrS/2021/192
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Afd-Fraktion vom 30.08.2021 zum Sirenennetzwerk
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- L Azubi
- Verfasser 1:
- AfD-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Bereit
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Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit
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Entscheidung
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30.08.2021
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die AfD-Fraktion beantragt:
„Die Verwaltung wird beauftragt, den aktuellen Stand des
Sirenennetzwerks zu ermitteln:
• Welche Städte und Gemeinden verfügen über einsatzfähige
Sirenen, welche nicht?
• Wie viele davon sind im Katastrophenfall zentral ansteuerbar?
• Abschätzung: welche Investitionen wären in etwa nötig, um
das Sirenennetzwerk zu vervollständigen (Stückpreis,
Installationskosten, Wartungskosten)?
• Welche Zuschussmöglichkeiten von Bund und Land stünden
zur Verfügung.
Diese Abschätzung soll so rechtzeitig erfolgen, dass ein erster Teil
der Vervollständigung in die Haushaltsberatungen für 2022
eingebracht werden kann.“
Sachverhalt
Sachverhalt:
Siehe Anlage
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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110,2 kB
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