Drucksache - DrS/2020/276-2
Grunddaten
- Betreff:
-
geänderter Antrag der CDU-Fraktion auf Beschaffung von dezentralen Lüftungsanlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Tanja Krüger
- Verfasser 1:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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26.11.2020
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Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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03.12.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die CDU-Fraktion beantragt die Bezuschussung der Luftreinigungsgeräte als Soforthilfemaßnahme im Investitionsprogramm des Kreises Segeberg für die Jahre 2020 und 2021 aufzunehmen.
Für den Haushalt 2021 wird das Investitionsprogramm dafür einmalig um 1 Mio auf 3 Mio Euro erhöht.
Die Abrechnung der Schulverbände sowie der kommunalen Trägern von Schulen, Kindertagesstätten und Pflegeeinrichtungen mit dem Kreis, als Soforthilfeprogramm zur Bekämpfung des Coronavirus, für die Anschaffung von dezentralen Lüftungsgeräten in Klassenräumen aller Schulen, Gruppenräumen der Kindertagesstätten sowie Sozialräumen der Pflegeeinrichtungen im Kreis erfolgt gem. der Richtlinie mit bis zu 50 % Förderquote.
Für jeden Klassenraum, Gruppenraum oder Sozialraum in Nutzung, in der eine Durchlüftung nicht gewährleistet ist, können Luftreinigungsgeräte mit HEPA Filter der Klasse H13 oder H 14 beschafft werden. Für die Eignung der Geräte ist das Gesundheitsamt einzubinden.
Sachverhalt
Sachverhalt:
s. Anlage
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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451,4 kB
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