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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2020/276

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die CDU-Fraktion beantragt die Schaffung eines Budgets zur direkten Abrechnung der Träger von Schulen, Kindertagesstätten und Pflegeeinrichtungen mit dem Kreis als Soforthilfeprogramm zur Bekämpfung des Coronavirus, durch die Anschaffung von dezentralen Lüftungsgeräten in Klassenräumen aller Schulen, Gruppenräumen der Kindertagesstätten sowie Sozialräumen der Pflegeeinrichtungen im Kreis. Für jeden Klassenraum, Gruppenraum oder Sozialraum in Nutzung, in der eine Durchlüftung nicht gewährleistet ist, stellt der Kreis 1500 € für Luftreinigungsgeräte mit HEPA Filter der Klasse H13 oder H 14 bereit. Die Eigenbeteiligung der Träger soll 10 % betragen.

 

Die Kreisverwaltung wird gebeten durch Vorlage der Rechnung, abzüglich der Eigenbeteiligung, direkt mit den Trägern abzurechnen.

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

s. Anlage

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

 

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Anlagen

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