Drucksache - DrS/2020/128
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Telefon-Hotline für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörigen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Tanja Krüger
- Verfasser 1:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Sozialausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
18.06.2020
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die CDU-Fraktion beantragt, die Verwaltung möge prüfen, unter welchen Voraussetzungen schnellst möglich eine Telefon-Hotline für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörigen eingerichtet werden kann, entsprechend der Notrufnummer 116117.
Die Verwaltung möge ferner prüfen, ob die Finanzierung einer solchen Telefon-Hotline z.B. aus dem Corona-Hilfsfond für die Gesundheitsämter in Zusammenarbeit mit Land und Bund erfolgen kann, sowie die Möglichkeit auf weitere externe Zuschüsse.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
|
|
| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) |
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
|
|
|
|
| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
|
Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
|
Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
46,3 kB
|
