Drucksache - DrS/2019/222
Grunddaten
- Betreff:
-
Fortschreibung Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung 2016 - 2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- FB Soziales, Jugend, Bildung, Gesundheit
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Verfasser 1:
- Frau Stürwohldt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Sozialausschuss
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Vorberatung
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19.09.2019
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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22.10.2019
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Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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05.12.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschreibung des „Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung 2016 – 2019“ unter Einbeziehung aller relevanten Akteure umzusetzen und 2020 zur erneuten Beschlussfassung vorzulegen.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Zum Ende der Laufzeit des Aktionsplanes Inklusion wird ein zweiter Zwischenbericht vorgelegt. Etwa ein Drittel der Maßnahmen konnten abgeschlossen bzw. umgesetzt werden. Ein weiteres Drittel befindet sich in der Umsetzung. Weitere Maßnahmen wurden nicht begonnen oder deren Status ist unbekannt.
Sachverhalt:
Der „Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ wurde vom Kreistag des Kreises Segeberg als Drucksache DrS/2014/214-1 am 10.03.2016 einstimmig verabschiedet. Unmittelbar nach Beschluss wurde mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen.
Zur Sitzung des Sozialausschusses am 09.03.2017 wurde mit der DrS/2017/050 der erste Zwischenbericht dazu vorgelegt.
Zum Ende der ursprünglich vorgesehenen Laufzeit wird nunmehr ein zweiter Zwischenbericht vorgelegt. Etwa ein Drittel der Maßnahmen konnten abgeschlossen bzw. umgesetzt werden. Ein weiteres Drittel befindet sich in der Umsetzung. Weitere Maßnahmen wurden nicht begonnen oder deren Status ist unbekannt. Es wurden Erfahrungen im Inklusionsprozess gewonnen, die eine Anpassung einzelner Maßnahmen erforderlich machen. Insofern sollte ein Prozess zur Fortschreibung des Aktionsplanes in 2020 gestartet werden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
X | Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
X | Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
X | Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
X | Ja |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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265,8 kB
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