Drucksache - DrS/2019/303
Grunddaten
- Betreff:
-
Budget 2020 - Fachbereich III Sozialausschuss
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- FB Soziales, Jugend, Bildung, Gesundheit
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Verfasser 1:
- Herr Clasen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Sozialausschuss
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Vorberatung
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14.11.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Für den Haushaltsentwurf 2020 sind die Detailinformationen über IKVS für die Budgetberatungen im Fachausschuss bereitgestellt worden.
In Ergänzung hierzu gibt es folgende Änderungen:
Teilplan 313 – Hilfen für Asylbewerber
Gemäß Zustimmung zur Vorlage DrS/2019/012 ist der Ansatz im Produktkonto 3130000.531770100 in 2020 einmalig um € 46.000 auf € 86.000,- anzuheben.
Teilplan 315 – Soziale Einrichtungen
Gemäß Zustimmung zur Vorlage DrS/2019/219 ist der Ansatz im Produktkonto 3155100.529147000 in 2020 und 2021 um € 24.000 auf € 144.000,- anzuheben.
Teilplan 315 - Soziale Einrichtungen
Gemäß Zustimmung zu DrS/2019/242 ist im Produktkonto 3152400.5317140000 der Betrag um € 19.500 zu erhöhen.
Dies gilt für die Jahre 2020 bis 2022.
Teilplan 3113/314 - Eingliederungshilfe
Im Bereich der stationären Betreuung zur angemessenen Schulbildung hat ein Internat seinen Tagessatz um 75% erhöht. Dies führt zu einer Kostensteigerung im Produktkonto 3113211.5332100000 von derzeit € 600.000,- auf € 1.000.0000,-.
Soweit es gegenüber dem bereitgestellten HH-Entwurf weitere Änderungen gibt, werden diese im Sitzungsverlauf protokolliert und in die Änderungsliste aufgenommen
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
| Gemäß obenstehender Ausführungen und Drucksachen.
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| Mittelbereitstellung | |
X | Teilplan: 3113/314 | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) |
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
X | Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
X | Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
X | Ja |
